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Allgemeine Vertragsbedingungen / Käuferinformationen für den Online-Kauf unter www.optimum-versand.de
I. Grundlegende Bestimmungen Der Vertrag kommt zustande mit der Firma
Wasserstelle GmbH, Bänschstraße 54, 10247 Berlin
nachfolgend Verkäufer genannt. Die weiteren Angaben entnehmen Sie dem Impressum. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet in seinem Online-Shop verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
II. Zustandekommen des Vertrages Die zum Kauf beabsichtigen Waren sind im „Einkaufskorb“ abgelegt. Über die Schaltfläche „Einkaufskorb anzeigen“ in der Navigationsleiste können Sie den „Einkaufskorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Betätigen der Schaltfläche „zum Bezahlen“ und der nachfolgenden Eingabe der Versandkosten und Zahlart werden auf der Seite „Zusammenfassung“ nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Nach Bestätigung der AGB und der Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung kann die Schaltfläche "weiter" betätigt werden. In einem separatem Fenster können Sie Ihre persöhnlichen Daten, wie Rechnungs- und Lieferanschrift eingeben.
Mit Anklicken der Schaltfläche "OK- Bestellung abschicken“ geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab.
Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Zusendung einer gesonderten eMail, in welcher Ihnen die Bestellungsannahme bestätigt wird.
Sollten Sie binnen 3 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Die Bestelldaten (Vertragstext), werden beim Verkäufer gespeichert. Darüber sind diese Daten direkt nach dem Bestellvorgang nochmals auf dem Bildschirm zusammengefasst sichtbar und können ausgedruckt werden. Zusätzlich erhalten Sie alle relevanten Daten der Bestellung per eMail zugesandt, welche ebenfalls ausgedruckt werden kann.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Versandkosten“ aufrufbar, sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
IV. Zahlungsbedingungen Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten: - Vorkasse per Überweisung, - Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr 7,00 EUR), nur Deutschland, - Barzahlung bei Abholung, - über Bezahlsysteme paypal, moneybookers usw. - Zahlung per Rechnung (bei ausgewählten Kunden).
Vom Verkäufer gelegte Rechnungen werden sofort zur Zahlung fällig. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
V. Liefer- und Versandbedingungen Die Lieferung erfolgt weltweit. Die Ware wird mit Ausnahme der Lieferung per Nachnahme und Lieferung per Rechnung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer an die angegebene Lieferadresse versendet. Selbstabholung beim Verkäufer ist möglich. Bei Lagerware erfolgt die Versendung innerhalb von maximal 4 Arbeitstagen nach Zahlungseingang (bzw. bei Lieferung per Nachnahme nach Bestellbestätigung), im Übrigen wird Ihnen die Lieferfrist bei der Artikelbeschreibung bei vielen Artikeln angezeigt. Teillieferungen erfolgen ausschließlich mit Ihrer Zustimmung. Es wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
VII. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch insgesamt nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Wasserstelle GmbH, Bänschstr. 54, 10247 Berlin
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise Des Weiteren gilt für finanzierte Geschäfte: Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehnsvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben). Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten: Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
zusätzliche Verbraucherinformation:
Hinweise zur Entsorgung von Batterien nach Batteriegesetz (BattG)
Im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben, oder sie direkt in unserem Ladengeschäft unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:
Wasserstelle GmbH Bänschstr. 54 10247 Berlin
Sie können die Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Wir erstatten Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.?
Hinweise zum Elektrogesetz - WEEE Gemäß der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates "über Elektro- und Elektronik-Altgeräte" sollen elektronische Geräte mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden. Nach Gebrauchsende sollen diese Geräte zum Schutz der Umwelt nicht zusammen mit dem normalen Haushaltsmüll oder im Falle gewerblicher Anwendungen mit dem Gewerbemüll entsorgt werden. Die Richtlinie 2002/96 ist allgemein bekannter unter der englischen Abkürzung WEEE: "Waste Electrical and Electronic Equipment".
Diese Richtlinie wurde von den europäischen Staaten in individuelles nationales Recht umgewandelt. Für die Rücknahme und Entsorgung gewerblicher Geräte gelten besondere gesetzliche Regelungen. Der Nachweis der Erfüllung erfolgt in Deutschland über die Registrierung bei der "Stiftung EAR". Die Wasserstelle GmbH ist bei der EAR unter der Registrierungsnummer WEEE-Reg.-Nr. DE 59051762 registriert.
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KUNDENDIENST: _____________________
Sie erreichen unseren Kundendienst: Werktags von 11:30h bis 18:00h unter Telefon: +49 (30) - 89379555 sowie per Email unter wasserstelle(at)online.de Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
IX. Datenschutz Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe Personenbezogene Daten erheben wir nur, soweit wir diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigen. Wir geben diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung der Bestellung benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch, die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
X. Rechtliche Hinweise zur Webseite Alle Texte, Bilder und weitere hier veröffentlichten Informationen unterliegen dem Urheberrecht des Seitenbetreibers. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe ist ausschließlich im Falle einer widerruflichen und nicht übertragbaren Zustimmung des Seitenbetreibers gestattet.
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XI. Hinweise zur Entsorgung von Batterien nach Batteriegesetz (BattG)
Im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben, oder sie direkt in unserem Ladengeschäft unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:
Wasserstelle GmbH,
Bänschstr. 54,
10247 Berlin.
Sie können die Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Wir erstatten Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.“
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